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Für Sie erreicht im Parlament – Die wichtigsten Reformen und Beschlüsse 2016

SPÖ-Parlamentsklub; Foto: Zinner

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Was bringt 2017? Welche Verbesserungen wurden von der SPÖ im Parlament erreicht? Von Ausbildungspflicht bis Wählerregister - hier die wichtigsten Reformen und Beschlüsse, die 2016 gelungen sind.

 

Von der Ausbildungspflicht bis zum Pensions-Hunderter, vom Ganztagsschul-Ausbau bis zum Kindergeld-Konto, vom Start-up-Paket bis zu Rekordinvestitionen: Viel ist in diesem Jahr erreicht worden. Unser Ziel: Österreichs Wirtschaft und den Arbeitsmarkt stärken, das hervorragende soziale Netz und die medizinische Versorgung absichern, das Bildungssystem verbessern und für ein friedliches, sicheres Zusammenleben sorgen. Darum wird es auch im neuen Jahr gehen: Das Leben der Menschen erleichtern und Österreich vorwärts bringen.

 

Die wichtigsten Reformen und Beschlüsse des Jahres 2016:

• Das Budget für 2017  mit Rekordinvestitionen der öffentlichen Hand. Erstmals werden mehr als 5 Mrd. Euro in Wachstum und Beschäftigung investiert.

• Ausbau der Ganztagsschulen mit 750 Mio. Euro,  Verbesserungen beim Schuleintritt und Sprachförderung, Schulautonom bei der Notengebung in der Volksschule, Ausbildungspflicht bis 18

• Aktive AM-Politik: Rund 1,6 Milliarden Euro für Beschäftigungsförderung;  Fachkräftestipendien

• Fairness am Arbeitsmarkt: Gesetz gegen Lohn- und Sozialdumping, Best- statt Biligstbieterprinzip

• Start-up-Paket

• Pensionen: Erhöhung der Ausgleichszulage auf 1.000 Euro für alleinstehende mit 30 Beitragsjahren, 100 Euro Einmalzahlung

• Sicherung von Österreichs Gesundheitsversorgung: 4,6 Mrd. Euro zusätzlich bis 2021, davon 200 Mio. nur für Ausbau der Primärversorgung; Hausapotheken bleiben erhalten.

• Selbstbehalt für Kinder im Spital gestrichen

• Kindergeldkonto und Papa-Monat für die Privatwirtschaft

• Verpartnerung Homosexueller am Standesamt und gemeinsamer Familienname

• Menschlichkeit und Ordnung in der Asylpolitik – klare Regeln, dass jene, die Schutz brauchen, ihn bei uns bekommen. Wer kein Anrecht auf kein Asyl hat, muss Österreich wieder verlassen. Fokus auf Integration und Sprachförderung.

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